Interaktiv
Aus meiner Sicht
Berlin
Fragen zu seiner Personalpolitik ...
30.01.2012 - ... muss sich Entwicklungsminister Dirk Niebel gefallen lassen. Aus der Opposition heraus forderte der damalige FDP-Generalsekretär noch, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit gehöre abgeschafft. Heute mehren sich die Vorwürfe, dass Leitungsfunktionen nicht nach objektiven Kriterien vergeben werden. In einer aktuellen Stunde am letzten Mittwoch konnten die Zweifel nicht ausgeräumt werden. Klare Antworten auf zahlreiche Nachfragen gab es keine.
Berlin
Beeindruckend
27.01.2012 - ... fand ich die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Die sehr persönlichen Schilderungen von Marcel Reich-Ranicki haben mich bewegt – gerade weil mir diese persönliche Seite von ihm nicht so bewusst war. Dieser Tag hat mir wieder deutlich gemacht, wie wichtig es immer sein wird, an diese schrecklichen Taten im Deutschen Bundestag zu erinnern.
Berlin
Der klare Kurs...
13.01.2012 - wäre auch dringend gefragt bei der Debatte um eine Finanzmarktsteuer. Wie soll diese Bundesregierung eigentlich noch glaubwürdige Initiativen einbringen können zur Regulierung der Finanzmärkte, wenn schon bei diesem Thema in der Koalition jeder sein eigenes Süppchen kocht. Die SPD bekennt sich zu einer Finanztransaktionssteuer… und wenn immer von einer Belastung der „kleinen Leute“ gesprochen wird: je häufiger Finanztransaktionen durchgeführt werden, desto teurer. Unser Interesse liegt aber darin, die Geschwindigkeit zu drosseln – denn gerade der so genannte Hochfrequenzhandel ist eines der Beispiele der falschen Entwicklung. Die „kleinen Anleger“ oder Riestersparer werden dabei nur kaum betroffen sein.
Berlin
2012
12.01.2012 - ... wird sicherlich ein Jahr mit vielen wirtschafts- und finanzmarktpolitischen Herausforderungen werden: gleich im Frühjahr werden einige europäische Staaten erneut Geld auf den Finanzmärkten brauchen – und es wird sich zeigen müssen, dass wir in Europa mehr Vertrauen in die Solidität der Staatsfinanzen schaffen konnten. Auch in Deutschland stehen wir vor Herausforderungen: wir brauchen einen klaren Kurs angesichts einer nicht mehr so stabilen Konjunktur. Den allerdings kann ich bei der Bundesregierung nicht erkennen.
Berlin
Glauben...
10.11.2011 - kann ich das ja kaum. Nun haben sich am Sonntag bei den Koalitionsverhandlungen tatsächlich diejenigen durchgesetzt, die – wie ich finde, aus ideologischen Gründen – ein Betreuungsgeld für Eltern zahlen wollen, die ihre Kinder nicht in eine Tagesstätte oder Kindergarten gehen lassen. Für mich ist das Scheinheiligkeit: auf der einen Seite zu fordern – zu recht – dass alle Kinder in Deutschland mit ausreichenden –deutschen Sprachkenntnissen in die Schule gehen. Und auf der anderen Seite Geld dafür zu bezahlen, wenn die Kinder nicht an den Ort gehen, wo durch gute Bildung und durch viele Kontakte das Lernen der Sprache unterstützt und gefördert wird. Bleibt mir noch die Hoffnung, dass sich diese Erkenntnis doch bei einigen in den Regierungsfraktionen durchsetzen wird.
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