Nicolette Kressl, MdB

Nicolette Kressl, MdB l�dt zum Planspiel Zukunftsdialog 2012 ein

Nicolette Kressl, MdB — 2011-11-23T23:00:00+01:00

�Wer m�chte einmal mit mir tauschen, um in Berlin selbst Politik zu machen und gemeinsam mit ca. 150 anderen Jugendlichen in einer Sitzungswoche �ber die Zukunft zu diskutieren?� � Die Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl ermuntert alle politisch interessierten Jugendlichen zwischen 15 und 20 Jahren, sich f�r das Planspiel Zukunftsdialog 2012 zu bewerben. Weitere Informationen zum Planspiel, das vom 06. bis 08.05. 2012 stattfindet, gibt es auf der Homepage der Abgeordneten www.kressl.de oder im Wahlkreisb�ro (Kaiserstr. 25a, 76437 Rastatt, Tel. 07222 / 788 355).

Zukunftsrisiko Schwarz-Gelb. Eine Schadensbilanz.

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-28T22:00:00+01:00

Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und �ffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung �berfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Zu Recht erwarten die Menschen �ber alle Parteigrenzen hinweg von jeder Regierung ein Mindestma� an Professionalit�t. Doch seit zwei Jahren erleben sie Tag f�r Tag eine Koalition, deren Erscheinungsbild von Orientierungs- und Ratlosigkeit, von �berforderung und Handlungsunf�higkeit, von Zerrissenheit und Chaos gepr�gt ist.

Europa, wir brauchen Dich!

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-20T22:00:00+01:00

Europa, der Euro, die Krise, � sind in aller Munde. Und der Ton wird immer sch�rfer, auch populistische Parolen ert�nen und hinterlassen ein (ohren-)bet�ubendes Echo. Wir befinden uns gerade auf einem schmalen Grat. Europ�ische Identit�t- und Sinnstiftung auf der einen Seite, die viele von uns, viele Menschen in Europa in den �guten� Jahren vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 als selbstverst�ndlich hingenommen haben. Ja, man dachte nicht einmal wirklich dar�ber nach, wo man selbst und wo Deutschland in diesem Gebilde Europa stand � denn es ging uns gut, die deutsche Wirtschaft war ein Motor der EU, an die Freiz�gigkeit hatte man sich schnell und gut gew�hnt. Und wie steht es heute? Nun, uns geht es im internationalen Vergleich immer noch gut, wirtschaftlich ist Deutschland vorn, und niemand m�chte ernsthaft behaupten, die liebgewonnene Freiz�gigkeit sei doch verzichtbar.
Was ist also passiert? Warum hat sich eine andere Seite aufgetan � eine Seite, die man nicht einmal mehr als europaskeptisch sondern vielmehr als europafeindlich beschreiben kann?

Sch�uble verkauft Interessen der ehrlichen Steuerzahler

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-20T22:00:00+01:00

Zur heutigen Unterzeichnung eines Steuerabkommens zwischen Deutschland und der Schweiz erkl�rt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat heute dem umstrittenen Steuerabkommen mit der Schweiz zugestimmt. Das Urteil �ber die Verhandlungsf�hrung steht fest: Der Schweizer Finanzplatz feiert den Schutz der Interessen seiner Bankkunden. Auf deutscher Seite ist die Steuergerechtigkeit unter die R�der gekommen.

SPD wieder st�rkste Kraft

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-18T22:00:00+01:00

Ich freue mich, heute erneut Klaus Wowereit und der Berliner SPD zu dem gestrigen Wahlerfolg gratulieren zu k�nnen! Die W�hlerinnen und W�hler haben zum dritten Mal in Folge Klaus Wowereit das Vertrauen entgegengebracht, das f�r eine Fortsetzung verl�sslicher und sozialdemokratischer Politik n�tig ist. Mit 28,3 Prozent hat die SPD zwar im Vergleich zur Wahl 2006 leicht eingeb��t, bildet aber dennoch mit Abstand die st�rkste Kraft im neu gew�hlten Abgeordnetenhaus.

SPD fordert Anrufung des Vermittlungsausschusses

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-12T22:00:00+01:00

Zu der nun doch von der Bundesregierung erwogenen Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Gesetz zur steuerlichen F�rderung energetischer Sanierungsma�nahmen an Wohngeb�uden erkl�rt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Die SPD hat sich stets f�r eine st�rkere F�rderung der energetischen Geb�udesanierung ausgesprochen.

Herzlichen Gl�ckwunsch, Erwin Sellering!

Nicolette Kressl, MdB — 2011-09-04T22:00:00+01:00

Die SPD hat bei der gestrigen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ein �berw�ltigendes Ergebnis geschafft: 35,6 Prozent sowohl der Erst- als auch der Zweitstimmen � das ist ein Plus von etwa 5,5 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 2006! Ich freue mich sehr f�r die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern. Sie haben in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet.

Geplanter Ablasshandel mit der Schweiz: Ohrfeige f�r alle Steuerehrlichen

Nicolette Kressl, MdB — 2011-08-09T22:00:00+01:00

Zur heutigen Paraphierung eines Steuerabkommens zwischen Deutschland und der Schweiz erkl�ren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Po� und die finanzpolitische Sprecherin Nicolette Kressl: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Steuergerechtigkeit und den ordnungsgem��en Gesetzesvollzug den Interessen der Schweizer Banken und ihrer straff�lligen deutschen Kunden opfern. Dies lehnen wir ab. Die SPD warnt bereits seit der Vereinbarung der jetzt abgeschlossenen deutsch-schweizerischen Steuerverhandlungen im Oktober 2010 vor einem leichtfertigen Verzicht auf bestehende deutsche Steueranspr�che.

Steuerabkommen: Bundesfinanzminister zu Ablasshandel mit Schweiz bereit

Nicolette Kressl, MdB — 2011-08-08T22:00:00+01:00

Zu dem angek�ndigten deutsch-schweizerischen Steuerabkommen erkl�rt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Po�: Die vom Bundesfinanzministerium f�r die Bundesregierung verhandelte L�sung f�r die deutsch-schweizerischen Steueraltf�lle ist nichts anderes als ein Ablasshandel: Wer �ber Jahre und Jahrzehnte bis heute mithilfe der Schweizer Banken massiv deutsche Steuern hinterzogen hat, dem soll jetzt unter Zahlung eines pauschalierten Einmalbetrages Legalit�t geschenkt werden.

Was passiert mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung?

Nicolette Kressl, MdB — 2011-07-27T22:00:00+01:00

Die Debatte um die Neuordnung der Wasserstra�en und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung verunsichert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Mittelbaden.
Die Pl�ne des Bundesministeriums f�r Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sehen eine grundlegende Reorganisation vor - wobei nicht auszuschlie�en ist, dass es zu erheblichen Reduzierungen der Besch�ftigungszahl kommt.

Nicolette Kressl im Gespr�ch mit USA-Stipendiaten Sina Seefeldt und Nico Boh

Nicolette Kressl, MdB — 2011-07-25T22:00:00+01:00

"Der Teamgeist, die Hilfsbereitschaft der Amerikaner sowie die Vielfalt der Landschaft - das hat mich am meisten beeindruckt", schildert die 18-j�hrige Sina Seefeldt aus Bischweier ihrer Erfahrungen nach einem Jahr USA. Ein Vollstipendium des Parlamentarischen Patenschaft-Programms (PPP) hatte es der Sch�lerin erm�glicht, als junge Botschafterin Deutschlands bei einer Gastfamilie in Florida zu leben und dort eine High School zu besuchen. "Jetzt vermisse ich meine amerikanischen Freunde sehr", gesteht sie Nicolette Kressl, die sie als Patin w�hrend des Austauschjahrs betreute.

Regierung bestaetigt: Kalte Progression ist ein Scheinproblem

Nicolette Kressl, MdB — 2011-07-13T22:00:00+01:00

Zu der steuerpolitischen Diskussion um die Kalte Progression erkl�rt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Von Politikern aus den Koalitionsfraktionen wird die Forderung nach Steuersenkungen immer wieder mit dem Ausgleich der sogenannten Kalten Progression begr�ndet. Es wird dabei unterstellt, dass es bei Arbeitnehmern wegen des progressiven Einkommensteuertarifs unter Ber�cksichtigung der Inflation in den vergangenen Jahren zu Reallohnverlusten gekommen sei.

Blamage der Bundesregierung bei Steuervereinfachungsgesetz

Nicolette Kressl, MdB — 2011-07-07T22:00:00+01:00

Zu dem Scheitern des Steuervereinfachungsgesetzes im Bundesrat erkl�rt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Das umstrittene Steuervereinfachungsgesetz der Bundesregierung ist heute im Bundesrat krachend gescheitert. Unter den L�ndern gab es noch nicht einmal eine Mehrheit f�r ein Vermittlungsverfahren zu dem Gesetz.

Koalitionsfraktionen fallen Sch�uble in den R�cken

Nicolette Kressl, MdB — 2011-07-05T22:00:00+01:00

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erkl�rten Vertreter der schwarz-gelben Koalition, dass sie einer Finanztransaktionssteuer nur bei Einf�hrung in der gesamten EU zustimmen. Vor allem die FDP verlangte ausdr�cklich die Beteiligung Gro�britanniens. Damit fallen die Koalitionsfraktionen Bundesfinanzminister Sch�uble in den R�cken, der sich klar auch f�r eine Finanztransaktionssteuer in der Eurozone ausgesprochen hat, stellen Carsten Sieling und Nicolette Kressl fest.

Koalitionsfraktionen lehnen Mieterschutz bei energetischer Geb�udesanierung ab

Nicolette Kressl, MdB — 2011-06-28T22:00:00+01:00

Zu der abschlie�enden Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen F�rderung von energetischen Sanierungsma�nahmen an Wohngeb�uden im Finanzausschuss erkl�ren der zust�ndige Berichterstatter Lothar Binding und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Heute hat der Finanzausschuss seine Beratungen �ber das Gesetz zur steuerlichen F�rderung von energetischen Sanierungsma�nahmen abgeschlossen. Die Vorschl�ge der SPD-Bundestagsfraktion f�r eine zielgenauere und gerechte F�rderung sowie die Begrenzung der �berw�lzung der Sanierungsaufwendungen auf die Mieter fanden keine Mehrheit.