19.01.2012 -
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform „Zukunftsdialog online“ stellen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres „Projekts Zukunft“ die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Interessenverbände und Organisationen können damit unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de ihre Antworten, Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen.
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13.01.2012 -
Der Koalition ist es auch nach zwei Jahren in Regierungsverantwortung nicht gelungen, auf politischer Ebene ein Gefühl von Sicherheit und Beständigkeit zu vermitteln. Vielmehr wachsen die Sorgen zahlreicher Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf das kommende Jahr. Bestehende Lohnungerechtigkeit, Steuersenkungen auf Pump und zulasten des Bundes, der Länder und Kommunen sowie fehlende Betreuungsplätze verstärken diesen Eindruck zunehmend.
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07.12.2011 -
Das Leitmotiv des Bundesparteitags der SPD findet sich auch in jedem einzelnen Antrag wieder. Wichtig sind mir drei Leitanträge sowie eine Resolution, die sowohl strukturell als auch finanz- und wirtschaftspolitisch für die Partei von Gewicht sind. Die Kernbotschaft „Demokratie und Gerechtigkeit“ bedeutet konkret zunächst: Weder unsere demokratische Grundordnung noch das Gebot der Gerechtigkeit und der gleichwertigen Teilhabe aller sind soweit gefestigt, dass man sie als selbstverständlich abtun sollte.
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03.12.2011 -
Es ist erschreckend. Hinter der noch recht unauffälligen Schlagzeile „Spur soll in die Neonazi-Szene führen“ vom 08.11. vermutete zunächst einmal niemand eine rechtsextremistische Terrorzelle, die über Jahre hinweg in ganz Deutschland mordete, hetzte und ein Netz der Gewalt und der Menschenverachtung aufbaute. Aber erschreckend daran sind nicht nur die Taten an sich – sondern die Tatsache, dass niemand es hat kommen sehen.
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19.10.2011 -
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg bleiben auch weiterhin sehr gut in der Fraktionsführung vertreten. Bei den gestrigen Wahlen der Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion wurden Nicolette Kressl (Finanzen), Martin Gerster (Sport) und Rainer Arnold (Sicherheits- und Verteidigungspolitik) in ihren Ämtern bestätigt.
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Nicolette Kressl, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik
11011 Berlin
Tel.: 0 30 - 22 77 12 10
Fax: 0 30 - 22 77 65 01
nicolette.kressl@bundestag.de