Organisationsstruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion

Seit dieser Wahlperiode bin ich Finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und somit für die Arbeitsgruppe Finanzen zuständig. Außerdem gehöre ich dem erweiterten Fraktionsvorstand an. Zwischen 2002 und 2007 habe ich in der SPD das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden begleitet. Im Herbst 2007 bin ich dann als Staatssekretärin ins Finanzministerium von Peer Steinbrück gewechselt.

Hier eine Beschreibung der Organisationsstruktur der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Fraktion

Insgesamt sind für die 17. Legislaturperiode 614 Mitglieder in den Deutschen Bundestag eingezogen. Die Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichberechtigter politischer Ziele in keinem Land miteinander in Wettbewerb stehen. Nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion aus 146 Abgeordneten zusammen.

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand

Für die laufenden Geschäfte ist der Geschäftsführende Fraktionsvorstand zuständig. Er setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier, neun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, einer Justiziarin sowie fünf Parlamentarischen Geschäftsführern zusammen.

Die stellvertretenden Vorsitzenden koordinieren die inhaltliche Arbeit in den jeweiligen Politikbereichen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind derzeit: Elke Ferner (Gesundheit, Soziales), Florian Pronold (Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Forschung), Ulrich Kelber (Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Gernot Erler (Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik, Menschenrechte), Olaf Scholz (Innen, Recht, Sport, Kultur und Medien, Geschäftsordnung), Dagmar Ziegler (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung, Aufbau Ost), Joachim Poß (Finanzen, Haushalt), Angelica Schwall-Düren (Angelegenheiten der Europäischen Union, Petitionen) und Hubertus Heil (Wirtschaft und Technologie, Arbeit, Tourismus).

Für die Durchführung der parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktionsverwaltung sind die Parlamentarischen Geschäftsführer verantwortlich. Erster Parlamentarischer Geschäftsführer ist Thomas Oppermann. Weitere Parlamentarische Geschäftsführer/innen sind Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Christian Lange und Ute Kumpf. Brigitte Zypries ist die Justiziarin der Fraktion.

Der (erweiterte) Fraktionsvorstand

Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er setzt sich aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und 25 aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand) zusammen. Der Fraktionsvorstand berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.

Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt der Fraktionsvorstand in den Sitzungswochen montags um 17 Uhr.

Arbeits- und Berichterstattergruppen

Die fachpolitische Arbeit wird schwerpunktmäßig in den Arbeitsgruppen der Fraktion vorbereitet. Insgesamt gibt es in der SPD-Bundestagsfraktion 22 sogenannte Ausschuss-Arbeitsgruppen, die inhaltlich der fachlichen Einteilung der Bundestagsausschüsse entsprechen. Neben den Ausschuss-Arbeitsgruppen gibt es weitere Arbeitsgruppen in denen die politische Arbeit zu bestimmten Themen behandelt wird. "Einfache" Arbeits- und Berichterstattergruppen gibt es derzeit beispielsweise zu den Themen Afghanistan/Pakistan, Bürgerliches Engagement, Gleichstellungspolitik und Aufbau Ost.