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Aktuelle Meldungen zur Steuer- und Finanzpolitik

Aus dem Finanzministerium

Tyrannosaurus & Co. auf Briefmarken: Staatssekretärin Nicolette Kressl stellte die Serie 'Für die Jugend 2008' vor

06.09.2008 -  Die Dinos kommen! Zumindest auf den vier Briefmarken einer Blockausgabe, die das Bundesministerium der Finanzen im September 2008 herausgibt. Die Sonderpostwertzeichen mit Zuschlägen erscheinen in der Serie „Für die Jugend“. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Nicolette Kressl, stellte die Briefmarken am 5. September 2008 im Forschungsinstitut und Naturmuseum Senckenberg in Frankfurt am Main der Öffentlichkeit vor.   weiter...

Aus dem Finanzministerium

Staatssekretärin Nicolette Kressl stellt in Bühl die neue Sonderbriefmarke 'Das blaue Pferd' vor

05.09.2008 -  Einer guten und bewährten Tradition folgend, gab das Bundesministerium der Finanzen auch in diesem Jahr wieder eine Sonderbriefmarke ganz speziell für Kinder heraus. In diesem Jahr: „Das blaue Pferd“ in der Serie „Für uns Kinder“ im September 2008. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Nicolette Kressl, stellte die Briefmarke im Bühler Ratssaal des Friedrichsbaus der Öffentlichkeit vor.   weiter...

Aus dem Finanzministerium

Staatssekretärin Nicolette Kressl stellte das Sonderpostwertzeichen zum 200. Geburtstag von Hermann Schulze-Delitzsch vor

21.08.2008 -  Dr. Hermann Schulze-Delitzsch ist der Wegbereiter der deutschen Genossenschaften und Schöpfer des deutschen Genossenschaftsgesetzes. Den 200. Geburtstag von Schulze-Delitzsch würdigt das Bundesministerium der Finanzen im August 2008 mit einer Sonderbriefmarke. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Nicolette Kressl, stellte die Briefmarke in Berlin der Öffentlichkeit vor.   weiter...

Aus dem BMF

Höhere Zulage für Zoll-Spezialeinheiten

11.06.2008 -  Mit der am 9. Juni 2008 erfolgten Verkündung der Achten Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung im Bundesgesetzblatt ist es nun amtlich: Neben anderen Spezialeinheiten erhalten auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralen Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) rückwirkend ab dem 1. Januar 2008 eine höhere Erschwerniszulage. Konkret bedeutet dies, dass die monatliche Zulage von rund 153 € auf jetzt 375 € monatlich steigt.   weiter...

Aus dem BMF

Gutachten „Existenzsicherung und Erwerbsanreiz“

02.06.2008 -  Das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer Probleme verbunden sind. Zur Stimulierung von Arbeitsangebot und –nachfrage im Niedriglohnbereich setzt der Beirat dagegen auf Workfare und Lohnsubventionen in einem eng begrenzten Rahmen. Die weitere konkrete Ausgestaltung soll aber vom Ergebnis zunächst vorzunehmender empirischer Experimente abhängig gemacht werden.   weiter...

Steuerpolitik

Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts

01.02.2008 -  Ende letzten Jahres hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts beschlossen. In dem Regierungsentwurf werden die Eckpunkte umgesetzt, die die von Peer Steinbrück und Roland Koch geleitete Arbeitsgruppe der Koalition im November vorgelegt hat. Der Gesetzentwurf schafft ein verfassungsgemäßes Bewertungsrecht, verschont normale Erbschaften im engen Familienkreis und knüpft die Begünstigung des Betriebsvermögens an den Erhalt der Arbeitsplätze.   weiter...

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