Familien, Frauen, Senioren, Jugend

Moderne Politik für Frauen

Politik für Frauen bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere die Gleichstellung von Frauen und Männern voranzubringen. Wichtige frauenpolitische Themen sind dabei Frauen in der Bildungs- und Arbeitswelt, Frauen in der Familie und der Umbau unsere Sozialversicherungssysteme vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Deutschland. Ebenso ist die Integration der Migrantinnen und bereits hier lebenden Frauen ausländischer Herkunft wichtige Belange unserer Frauenpolitik. Kurzum, unsere Politik hat Frauen in den unterschiedlichsten Lebenssituationen und -altern im Blickpunkt und umfasst Frauen als Schülerinnen und Auszubildende, Frauen als Mütter und Arbeitnehmerinnen, Frauen als Wissenschaftlerinnen und Führungspersönlichkeiten, Frauen in der Familie und natürlich Frauen im Alter.

Chancengleichheit und Gleichberechtigung

Unser Ziel ist, Frauen in allen Lebensbereichen zu fördern und ihre berechtigten Interessen zu vertreten. Dazu gehört beispielsweise die Chancengleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, die Durchsetzung des gleichen Lohns für gleichwertige Arbeit, die Steigerung der Erwerbsquote von Frauen, die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen und die Stärkung von Frauen in Wissenschaft und Forschung, Politik und Lehre. Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als familien- aber auch frauenpolitisches Ziel verbessern. Das dazu von uns initiierte Programm "Zukunft Bildung und Betreuung" zum Ausbau der ganztägigen Betreuung von Schulkindern, Kindergartenkindern und Kindern unter drei Jahren ermöglicht es immer mehr Frauen, sich sowohl innerhalb der Familie als auch der Erwerbstätigkeit verwirklichen zu können.

Wir wollen aber nicht nur die Förderung von Frauen, sondern auch deren Rechte und Schutz verbessern. So haben wir 2003 den CEDAW-Bericht zum "Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau" debattiert. Dieses übereinkommen zum Schutz der Rechte von Frauen ist ein grundlegendes und weitreichendes völkerrechtliches Übereinkommen, welches die Bundesregierung in den letzen Jahren weitgehend umgesetzt hat: Die SPD-geführte Bundesregierung hat damals beispielsweise den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die Regelungen der Elternzeit, das Lebenspartnerschaftsgesetz, das Gewaltschutzgesetz oder das Bundesgleichstellungsgesetz auf den Weg gebracht und damit die Forderungen von CEDAW in weiten Teilen umgesetzt.

Die Umsetzung der europäischen Richtlinien zum Schutz vor Diskriminierung durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bringt eine weitere Verbesserung im Arbeitsleben und im täglichen Geschäftsverkehr, der insbesondere für Frauen einen optimierten Schutz und weitgehendere Abwehrrechte einführen wird.

Gender Mainstreaming

Unsere Frauenpolitik steht damit ganz im Zeichen des Gender Mainstreaming. Gender Mainstreaming ist seit der 4. Weltfrauenkonferenz der UN in Peking (1995) ein allgemein akzeptierter Politikansatz und wird in vielen internationalen Organisationen wie der OECD, ILO und Weltbank sowie der Europäischen Union umgesetzt. Im Sachverständigenbericht des Europarats von 1998 wird Gender Mainstreaming wie folgt definiert: "Gender Mainstreaming besteht in der (Re)Organisation, Verbesserung, Entwicklung und Evaluation von Entscheidungsprozessen, mit dem Ziel, dass die an politischer Gestaltung beteiligten Akteure den Blickwinkel der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in allen Bereichen und auf allen Ebenen einnehmen".

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Meldungen

03.04.2007 - Betreuungsangebot ausbauen und verbessern – Rechtsanspruch gibt Sicherheit

07.03.2007 - Chancengleichheit für Frauen: Erklärung der SPD-Bundestagsfraktion zum Internationalen Frauentag

26.02.2007 - Gute Betreuung ab eins! Unser Konzept für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

09.02.2007 - Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen verlangt seriöse Finanzierungsvorschläge

29.09.2006 - Das Elterngeld – ein Markstein moderner Familienpolitik

03.07.2006 - Elterngeld ermöglicht partnerschaftliche Aufteilung von Familien- und Erwerbsarbeit

Aktuelle Reden

Rede zur Familienpolitik
Plenum, 21.11.2006
Protokoll (PDF)
Video der Rede

Rede zur Familienpolitik
Plenum, 07.09.2006
Protokoll (PDF)
Video der Rede

Rede zur Frauenpolitik
Plenum, 11.11.2004
Protokoll (PDF)
Video der Rede

Aktuelle Papiere

Chancen von Frauen
Koalitionsantrag, März 2007

SPD-Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuung
PV & Fraktion, Februar 2007

SPD-Konzept zum Ausbau der Kinderbetreuung
PV & Fraktion, Februar 2007

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
BGBl, 14.08.2006

Videos

Streitgespräch zur Familienpolitik
TV-Bundestag, 14.02.2006

Moderne Familienpolitik - mehr Bildungschancen
Clip zur Bundestagswahl 2005

Audios

SPD-Konzept für einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Inforadio, 26.02.2007

Arme Kinder - Armes Deutschland
Deutschlandfunk, 19.02.2007