Bei der Gestaltung und Weiterentwicklung von Politik für Familien orientiert sich die SPD-Bundestagsfraktion an den tatsächlichen Bedürfnissen der Familien und ist deshalb für gesellschaftliche Veränderungen und Bedürfnisse offen. Durch unsere Politik wollen wir Familien fördern und zugleich Familien die notwendigen Rahmenbedingungen bieten, damit sie ihre Ideen von Zusammenleben so selbständig wie möglich umsetzen können. Dabei steht das Wohl des Kindes im Mittelpunkt.
Familie ist für uns da, wo Kinder sind und wo Lebenspartner oder Generationen füreinander einstehen. Jeder hat Familie, ob mit oder ohne eigene Kinder. Unser Augenmerk richtet sich auf die klassischen Familienformen ebenso wie auf Einelternfamilien, Patchworkfamilien oder andere Lebensformen mit Kindern.
Angesichts der wirtschaftlichen Lage waren die Bedingungen für Familienpolitik nicht immer einfach. Umso wichtiger ist aber die Stärkung von Familien, um sie vor Armut zu schützen und Chancengerechtigkeit für alle Kinder - unabhängig vom Geldbeutel der Eltern - zu ermöglichen.
Familienpolitik der Stunde heißt deshalb, die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit verbessern, Arbeitsplätze für Mütter und Väter sichern und schaffen, die sozialen Sicherungssysteme stabilisieren, in Bildung und Forschung investieren und durch eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik Vorsorge für künftige Generationen treffen.
Noch immer ist in Deutschland der soziale Status der Eltern eine wesentliche Voraussetzung für die Bildungs- und Zukunftschancen von Kindern. Um aber Chancengleichheit in der Bildungsbiografie und später im Erwachsenenleben zu schaffen, müssen bereits in Kinderschuhen die richtigen Wege beschritten werden. Daher setzen wir auf Verbesserungen bereits in der frühkindlichen Bildung. Wir wollen die Ganztagsbetreuung für Kinder unter drei Jahren qualitätsorientiert ausbauen. Den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für die unter Dreijährigen haben wir in der letzten Wahlperiode mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) initiiert. Es ist unser Ziel, dass es ab 2010 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt gibt.
Für unsere Kinder brauchen wir Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter sowie und Pädagoginnen und Pädagogen, die Zeit haben, um sie individuell zu fördern und auf Begabungen ebenso wie auf Defizite und Lernschwierigkeiten einzugehen. Für die Zeit nach dem Kindergarten haben wir mit dem Ganztagsschulprogramm entscheidende Impulse für gute Bildung und Betreuung gesetzt.
Für Mütter und Väter wollen wir echte Wahlfreiheit zwischen Familienarbeit oder einer Kombination aus Familien- und Erwerbsarbeit. Beides lässt sich durch eine verlässliche und gute Betreuung realisieren.
Mit dem im Februar 2007 vorgestellten Konzept der SPD zum qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung gehen wir den von uns eingeschlagenen Weg einer modernen Familienpolitik konsequent fort. Unser Ziel ist es, dass ab 2010 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt zu verwirklichen. Außerdem wollen wir den Bereich der frühkindlichen Bildung- und Betreuung auch in ihrer Qualität aufwerten und schrittweise die gesamte Kita-Zeit beitragsfrei stellen.
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Mit dem neuen Elterngeld setzen wir seit dem 1. Januar 2007 ein sozialdemokratisches Versprechen um. Das neue Elterngeld wird 67 Prozent, maximal 1.800 Euro, des monatlichen Nettoeinkommens des betreuenden Elternteils ersetzen. Alle, die vor der Geburt kein eigenes Einkommen bezogen haben, erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 300 Euro. Die Leistung soll künftig für 14 Monate gezahlt werden, wenn sich beide Elternteile an der Kinderbetreuung beteiligen und jeder Partner mindestens für zwei Monate seine berufliche Tätigkeit zu diesem Zweck unterbricht beziehungsweise reduziert - ansonsten gibt es das Elterngeld für 12 Monate. Alleinerziehende können die Leistung grundsätzlich die vollen 14 Monate erhalten. Die "Partnermonate" sind somit ein Element der Gleichstellungspolitik.
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Nicolette Kressl, MdB
Deutscher Bundestag
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