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Bildung und Forschung

Innovationspolitik

Innovationskongress der SPD-Bundestagsfraktion

Unter den Bedingungen der Globalisierung und des ökonomischen Strukturwandels sind der Ausbau der Wissensgesellschaft und die Stärkung der Innovationsfähigkeit zu zentralen Voraussetzungen für die Zukunftsfähigkeit moderner Gesellschaften geworden. Für ein rohstoffarmes und exportabhängiges Land wie Deutschland gilt dies in besonderer Weise. Es kann inzwischen schon fast als eine Binsenweisheit gelten, dass Deutschland seinen Wohlstand nur dann dauerhaft behaupten wird, wenn es als Exportland hochwertiger und innovativer Produkte und Technologien international wettbewerbsfähig bleibt.

Seine Stellung als stärkster Technologieexporteur der Welt verdankt die deutsche Volkswirtschaft der Fähigkeit seiner Unternehmen, technisches Wissen in innovative Produkte, Produktionsverfahren und Dienstleistungen umzusetzen. Die Innovationsfähigkeit der Unternehmen ist die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Aber der internationale Wettbewerb ist härter geworden, das Teilnehmerfeld größer. Längst konkurrieren wir nicht mehr nur mit den westeuropäischen Staaten, den USA und Japan, sondern auch mit den neuen EU-Ländern in Mittel- und Osteuropa sowie den aufstrebenden Wirtschaftsmächten Asiens, allen voran Indien und China.

Der Wirtschaftsstandort Deutschland wird sich in diesem internationalen Technologiewettbewerb nur dann dauerhaft behaupten können, wenn es den Unternehmen gelingt, sich über rasche Produktivitätsfortschritte und höhere Produktqualität dem Preiswettbewerb mit Anbietern aus Ländern mit deutlich günstigeren Kostenstrukturen an der europäischen Peripherie und in Asien zu entziehen. Deshalb müssen wir besser sein als andere. Eine koordinierte Innovationspolitik ist vor diesem Hintergrund notwendiger denn je.

Exzellenz in Wissenschaft und Technik

Neben dem Bildungsstand und der Qualifikation der Menschen in unserem Land, hängt die Innovationskraft Deutschlands entscheidend von wissenschaftlich-technischer Exzellenz ab. Ideen für neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen setzen hochwertige Bildung und hervorragende Forschung voraus. Deutschland hat daher mittelfristig keine andere Chance auf hohe Einkommen bei hohem Beschäftigungsstand, als weiterhin intensiv in Bildung und Wissenschaft, Forschung und Technologie zu investieren.

Daher hat bereits die SPD-geführte Bundesregierung ab 1998 den Zukunftsbereichen Bildung, Forschung und Entwicklung wieder klare Priorität eingeräumt und die Investitionen in Innovationen deutlich erhöht. Mit dem 6-Mrd.-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung und der „Hightech-Strategie für Deutschland“ führen wir diese zukunftsorientierte Innovationspolitik nun auch in der Großen Koalition konsequent fort. Damit leisten wir auch einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung des Drei-Prozent-Ziels der Europäischen Union: Der im Jahr 2000 von den europäischen Staats- und Regierungschefs angestoßene „Lissabon-Prozess“ sieht vor, den FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt bis 2010 auf drei Prozent zu steigern, um Europa zum dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

 Thema

"Ideen zünden"

Die Hightech-Strategie für Deutschland

Der Weg von Ideen zu Innovation soll kürzer werden. Wissenschaftlicher Fortschritt soll sich schneller und effektiver in wirtschaftlicher Leistungskraft niederschlagen und Impulse für Wachstum und Beschäftigung anstoßen. Deutschland soll in den wichtigen technologischen Zukunftsfeldern an die Weltspitze geführt werden. Mit dieser Zielsetzung hat die Bundesregierung Ende August 2006 den Startschuss für die Hightech-Strategie gegeben. Die Hightech-Strategie führt die Förderung von Forschung und Entwicklung und die Gestaltung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen erstmals zu einem übergreifenden Konzept zusammen, das von allen mit Forschung und Entwicklung befassten Bundesministerien gemeinsam getragen wird und innerhalb dessen alle FuE-Förderpolitiken der Bundesregierung aufeinander abgestimmt und intensiviert werden. Link weiter

© Nicolette Kressl, MdB - Deutscher Bundestag - Platz der Republik - 11011 Berlin