Die SPD hat die Hochschulpolitik in den vergangenen Jahren konsequent auf das Ziel ausgerichtet, möglichst vielen jungen Menschen ein qualifiziertes Studium zu ermöglichen.
Einer der wichtigsten Erfolge unserer Bildungspolitik der letzten Jahre sind die Reform und der Ausbau des BAföG. Zwischen 1998 und 2005 haben wir die BaföG-Mittel des Bundes auf fast 1,5 Milliarden Euro erhöht und damit nahezu verdoppelt. Damit haben wir das BaföG wieder zu dem gemacht, was es sein soll: ein effektives Instrument, das soziale Ungleichheiten ausgleichen und Chancengleichheit in der Hochschulbildung verbessern hilft.
Parallel dazu konnten wir den Anteil der Studienanfänger eines Altersjahrgangs von knapp 28 Prozent im Jahr 1998 auf über 37 Prozent im Jahr 2004 steigern. Damit sind wir unserem Ziel, dass rund 40 Prozent eines Jahrgangs ein Studium aufnehmen, ein erhebliches Stück näher gekommen.
Die Hochschulen in Deutschland stehen in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Die Zahl der Studienberechtigten wird in Deutschland aufgrund der demografischen Entwicklung noch einmal deutlich ansteigen. Prognosen zufolge werden die Studierendenzahlen bis 2014 stetig ansteigen und mindestens bis 2020 über dem derzeitigen Niveau verbleiben. Während im Jahr 2004 knapp zwei Millionen Studierende an deutschen Hochschulen eingeschrieben waren, prognostiziert die Kultusministerkonferenz ein Anwachsen der Studierendenzahlen bis 2014 um bis zu 700.000 auf 2,7 Millionen.
Um die Chance der glücklicherweise steigenden Studierendenzahlen zu nutzen und allen studierwilligen jungen Menschen die Chance auf eine qualitativ hochwertige akademische Ausbildung zu geben, wird der Bund den Ländern bis 2010 im Rahmen des im Dezember 2006 beschlossenen Hochschulpakts über eine Milliarde Euro zusätzlich für die Hochschulen zur Verfügung stellen und damit in den kommenden vier Jahren zur Schaffung von rund 90.000 zusätzlichen Studienplätzen beitragen.
Anders als zunächst vorgesehen wird der Bund im Rahmen des Hochschulpakts somit nicht nur die Forschungsförderung mit dem Einstieg in die so genannte Overhead-Finanzierung weiter verstärken, sondern in einer ersten Säule auch die Schaffung von Studienplätzen mit mindestens 565 Millionen Euro bis 2010 direkt unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für diese Säule zur Förderung der Lehre besonders eingesetzt, um allen studierwilligen jungen Menschen in den kommenden Jahren die Chance auf ein qualitativ hochwertiges Studium zu geben. Ohne die Durchsetzung der entsprechenden Kooperationsklausel in Artikel 91b des Grundgesetzes im Zuge der Föderalismusreform, für die sich die SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls stark gemacht hatte, wäre dieses Engagement aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen.
In der zweiten Säule des Hochschulpaktes wird die Forschungsleistung der Hochschulen weiter gestärkt. Dies erfolgt über den Einstieg in die Vollkostenfinanzierung von Forschungsprojekten durch die Einführung von „Programmpauschalen“ (Overhead). Hierzu erhalten Projekte, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert werden, einen Aufschlag von 20 Prozent des Fördervolumens. Ab 2007 wird der „Overhead“ für Sonderforschungsbereiche, Forschungszentren und Graduiertenkollegs gewährt, ab 2008 auch für sonstige DFG-geförderte Forschungsprojekte.
Nicolette Kressl, MdB
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