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Bildung und Forschung

Forschung und Entwicklung

Nicolette Kressl und Franz Müntefering in einem Labor

Die SPD-geführte Bundesregierung hat ab 1998 im Rahmen ihrer Zuständigkeit weitreichende Schritte eingeleitet, um nicht nur das Bildungs- und Ausbildungssystem zu modernisieren und zukunftsfest zu machen, sondern auch Forschung und Entwicklung in Deutschland zu stärken.

Nachdem insbesondere Anfang bis Mitte der 1990er Jahre ein starker Rückgang der Forschungsausgaben zu verzeichnen gewesen war, haben wir ab 1998 die Investitionen in Forschung und Entwicklung wieder deutlich erhöht. Allein die Forschungsausgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wurden zwischen 1998 und 2005 um über 25 Prozent auf 6,3 Mrd. Euro und damit auf ein neues Rekordniveau gesteigert. Dabei hat es sich als richtig erwiesen, die Förderung von Anfang an auf Schlüsseltechnologien und Zukunftsmärkte zu konzentrieren. Wir haben einen Schwerpunkt auf Technologien und Prozesse gelegt, die besonders großes volkswirtschaftliches Potenzial beinhalten und eine optimale Hebelwirkung auf Wachstum und Beschäftigung entfalten. Mit der Erhöhung der Projektförderung, dem Pakt für Forschung und Innovation sowie der Exzellenzinitiative haben wir den Forschungsstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb wieder an die Spitze gebracht.

Beim Export von Technologiegütern hat Deutschland die USA auf den zweiten Platz verwiesen. Im internationalen Vergleich werden in Deutschland deutlich überdurchschnittlich viele Patente angemeldet. In der Spitzentechnologie sind Zeichen eines Aufholprozesses erkennbar. Und die Investitionen in Forschung und Entwicklung liegen in Deutschland bei rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dem innovationspolitischen 3-Prozent-Ziel sind wir damit bereits einen großen Schritt näher gekommen.

Wir halten Kurs bei Forschung und Entwicklung

Um dieses Ziel bis 2010 zu erreichen, sind aber noch erhebliche Anstrengungen von Bund, Ländern und der Wirtschaft erforderlich. Hinzu kommt: Die internationale Konkurrenz schläft nicht, andere Länder agieren teilweise dynamischer.

Die Große Koalition stellt sich dieser Herausforderung. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD bekennt sich klar zum 3-Prozent-Ziel, um „in Deutschland vor allem durch permanente Innovationen Wettbewerbsvorsprünge [zu] erzielen, damit wir umso viel besser werden, wie wir teurer sind.“

Und wir halten Wort: Im Rahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten 25-Milliarden-Euro-Programms, mit dem wir in dieser Legislaturperiode Innovationen, Investitionen, Wachstum und Beschäftigung durch gezielte Maßnahmen zusätzlich stärken, investieren wir unter dem Titel „Neue Impulse für Innovation und Wachstum“ bis 2009 zusätzlich 6 Milliarden Euro in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben. Zudem entwickelt die Bundesregierung mit der Hightech-Strategie unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eine ressortübergreifende Innovationspolitik „aus einem Guss“ für Spitzentechnologien und wichtige Zukunftsmärkte, damit Ideen schneller in innovative Produkte umgesetzt werden.

 Thema

"Ideen zünden"

Die Hightech-Strategie für Deutschland

Lernen macht groß und stark

Der Weg von Ideen zu Innovation soll kürzer werden. Wissenschaftlicher Fortschritt soll sich schneller und effektiver in wirtschaftlicher Leistungskraft niederschlagen und Impulse für Wachstum und Beschäftigung anstoßen. Deutschland soll in den wichtigen technologischen Zukunftsfeldern an die Weltspitze geführt werden. Mit dieser Zielsetzung hat die Bundesregierung Ende August 2006 den Startschuss für die Hightech-Strategie gegeben. Die Hightech-Strategie führt die Förderung von Forschung und Entwicklung und die Gestaltung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen erstmals zu einem übergreifenden Konzept zusammen, das von allen mit Forschung und Entwicklung befassten Bundesministerien gemeinsam getragen wird und innerhalb dessen alle FuE-Förderpolitiken der Bundesregierung aufeinander abgestimmt und intensiviert werden. Link weiter

© Nicolette Kressl, MdB - Deutscher Bundestag - Platz der Republik - 11011 Berlin