Von Sitzung zu Sitzung

Eine Arbeitswoche in Berlin

Natürlich ist nicht jede Sitzungswoche in Berlin wie die andere. Da ich jedoch häufig gefragt werde, wie denn eine Arbeitswoche in der Hauptstadt aussieht, möchte ich den Ablauf einer solchen Woche kurz beschreiben. Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, oft kurzfristig vereinbarten Terminen.

Montag

Es ist Sitzungswoche - das heißt: Gleich am Morgen geht’s nach Berlin. Gegen 10:30 Uhr bin ich in meinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus, das direkt hinter dem Reichstagsgebäude liegt. Dort beginnt meine Arbeitswoche indem ich mich kurz mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern austausche, was in der anstehenden Woche alles zu tun ist.

Auf meinem Schreibtisch liegen schon mehrere Stapel Papier - alles, was sich in der vorangegangenen Nichtsitzungswoche angesammelt hat: Bundestagsdrucksachen, Ausschussvorlagen, Zeitungsauswertungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Einladungen und so weiter... Es kann bis zu zwei Stunden dauern, bis ich alles gelesen und bearbeitet habe.

Am späten Nachmittag finden die Fraktionsvorstandssitzungen statt, an denen in ich teilnehme. Sie dauern für gewöhnlich etwa zwei Stunden lang. Oft treffen sich am Abend dann noch die sozialdemokratischen Mitglieder des Bundestages aus Baden-Württemberg - die Landesgruppe.

Dienstag

Mein Arbeitstag startet um 8:00 Uhr mit einer Koordinierungsrunde. Im Anschluss finden dann parallel die Sitzungen der einzelnen Arbeitsgruppen statt. Ich nehme natürlich in meiner Funktion als Finanzpoltische Sprecherin an der Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen teil. Um die Mittagszeit treffe ich mich mit meinem Berliner Team zu einer ein- bis zweistündigen Besprechung im Büro.

Gegen 15:00 finden sich dann alle SPD-Abgeordneten zur Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude ein. Dort diskutieren wir die anstehenden Sachfragen. Dazu gehören insbesondere Gesetze, die die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen will.

Montags und Dienstags fallen auch die so genannten Obleutegespräche an. Jede der im Finanzausschuss vertretenen Fraktionen bestimmt aus ihren Reihen sogenannte Obmänner oder Obfrauen, die auch als steuerpolitische Sprecher in der Öffentlichkeit auftreten. Mit ihnen sowie meinen AG-Mitarbeitern erörtere ich grundsätzliche Fragen der Arbeit des Finanzausschusses und erstelle Zeitpläne zu wichtigen Gesetzesvorhaben. Das kann pro Gespräch schon mal zwei Stunden dauern.

Mittwoch

Am Mittwoch beginne ich den Tag mit den Tagungen des Finanzausschusses. Die Sitzungen ziehen sich bis in den frühen Nachmittag.

Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Denn hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Jede und jeder Abgeordnete hat ein inhaltliches Spezialgebiet: Je nach dem, welchem Ausschuss er angehört. Ohne diese Arbeitsteilung innerhalb der Fraktionen wären die Aufgaben des Bundestages angesichts der Fülle und Komplexität der Sachfragen gar nicht zu bewältigen.

Am Mittwochnachmittag beginnen dann die Plenarsitzungen, meist mit der Befragung der Bundesregierung, ab und zu auch mit der sogenannten Aktuellen Stunde. In meiner Funktion als Finanzpolitische Sprecherin bin ich dafür verantwortlich dass die Arbeitsgruppe Finanzen der SPD der Regierung aktuelle Fragen stellt und auch damit die Kontrollaufgabe der Opposition gegenüber der Regierung wahrnimmt.

Donnerstag

Dieser Tag ist für die Debatten im Plenum reserviert. In der Regel starten wir mit einer zweistündigen Debatte zu einem besonders wichtigen, grundlegenden Thema, das auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist. Wegen ihrer Bedeutung finden in dieser "Kernzeit" - so weit es geht - keine anderen Gremiensitzungen statt. Nicht selten ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Ich bin auf jeden Fall bei allen Debatten aus meinem Verantwortungsbereich im Plenum dabei. Sie können meine Kolleginnen und Kollegen und mich dabei in jeder Sitzungswoche beobachten: Der Parlamentskanal PHOENIX überträgt die Debatten des Deutschen Bundestages live - übrigens auch im Internet.

An mehreren Wochentagen bin ich zudem noch abends beruflich unterwegs: es gibt zum Beispiel Einladungen für Parlamentarische Abende und Empfänge bei denen ich manchmal Reden halten oder auch einfach „nur“ anwesend sein muss.

Freitag

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt.

Gegen 15:00 sitze ich dann wieder im Flugzeug, um rechtzeitig zu Abendveranstaltungen der Partei, von Gemeinden oder anderen Einrichtungen im Wahlkreis zu sein. Die Arbeit vor Ort steht wieder auf dem Programm - bis zu den nächsten Terminen in der Hauptstadt.

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Politik ist ein Fulltime-Job. Meine Arbeit als Finanzpolitische Sprecherin sowie die Sitzungstermine der Fraktions- und Bundestagsgremien sind ein wesentlicher, aber nicht der einzige Bestandteil der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten. Hinzu kommen organisatorische Tätigkeiten im Büro, Telefonate und Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürgern, Besuchergruppen, anderen Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung und Vorbereitung, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongresse usw. Durch die vielfältigen Verpflichtungen sind meist nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch die Wochenenden von Arbeit bestimmt.

Eines gilt dabei aber immer: Politik macht mir Spaß und es gibt keinen Grund, über das Arbeitspensum unzufrieden zu sein.

Siehe auch meine Arbeitswoche im Wahlkreis