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Bildung und Forschung

Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste

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Meine Gründe: Am 18. Februar 2005 hat der Deutsche Bundestag den Einspruch des Bundesrates gegen das Gesetz zur Umwandlung der Akademie der Künste Berlin-Brandenburg in eine Bundeseinrichtung überstimmt. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt.

Die nationale und internationale Bedeutung der Akademie der Künste steht außer Frage. Das erkennt man schon an ihrer internationalen Zusammensetzung. Wie kaum eine zweite Einrichtung verkörpert die Akademie der Künste den internationalen Kulturstaat Deutschland. Dieser Auffassung sind alle Fraktionen des Deutschen Bundestages. Deshalb kann und muss die Akademie der Künste auf die Unterstützung des Bundes zählen können. Die Akademie bekommt mit dem Gesetz nun eine Perspektive, die ihrem Rang entspricht.

Das Gesetz sieht vor, die bisherige Einrichtung der Länder Berlin und Brandenburg in die Trägerschaft des Bundes zu übernehmen. Im Hauptstadtkulturvertrag vom 9. Dezember 2003 hatte sich der Bund verpflichtet, neben der Stiftung Deutsche Kinemathek und dem Berliner Sonderzuschuss zu den Betriebskosten des Hamburger Bahnhofs auch die Akademie der Künste zu übernehmen. Die Finanzierungsverantwortung für die Akademie der Künste ist bereits zu Jahresbeginn 2004 auf den Bund übergegangen. Mit dem vorliegenden Gesetz wird sie nun auch rechtlich in eine Bundeseinrichtung umgewandelt.

Der Bund als alleiniger Zuwendungsgeber unterstützt die Akademie der Künste und ihre Aufgaben mit rund 18 Millionen Euro. Bereits seit 1995 hat er sich an der Finanzierung des Archivs der Akademie der Künste zu 50 Prozent beteiligt. Deshalb steht der Bund in der vom Bundesrat angezweifelten Gesetzgebungskompetenz auf sicherem Boden.

Ich stimme für kulturpolitische Vielfalt und ein Bekenntnis auf die Zukunft der Akademie der Künste!

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Nicolette Kressl bei abgeordnetenwatch.de