Ich stimme für Sie

Außen- und Sicherheitspolitik

Deutsche Streitkräfte in der Region Darfur (AMIS)

Ich stimme mit: Ja

Meine Gründe: Am 15. Dezember 2006 hat der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS in der Region Darfur/Sudan mit großer Mehrheit zugestimmt.

Der nach wie vor andauernde Konflikt im westsudanesischen Darfur hat zu einer der größten humanitären Katastrophen und menschenrechtlichen Krisen weltweit geführt. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind mehr als 200.000 Menschen ums Leben gekommen, zwei Millionen Menschen wurden vertrieben, davon rund 200.000 in den Tschad. Immer wieder kommt es zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und militärische Truppen. Das Ziel der Mission der Afrikanische Union (AU) ist es, durch eine deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Umsetzung des Darfur Peace Agreements zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfsleistungen zu ermöglichen. Außerdem hat die Mission den Auftrag, Zivilbevölkerung zu schützen, die in unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird.

Die AU ist nach wie vor auf zusätzliche logistische Unterstützung mit Lufttransporten und anhaltender finanzieller Hilfe angewiesen. Die Fortsetzung des deutschen Einsatzes zur logistischen Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der AU in der Region Darfur mit Lufttransporten stellt daher einen wichtigen Beitrag dar.

Vor diesem Hintergrund ist das weitere deutsche Engagement im Rahmen der Mission AMIS ein sinnvoller und notwendiger Beitrag zur Förderung von Frieden und Stabilität in der Region Darfur.

Ich stimme mit Ja, um die Stabilisierung der Lage und die humanitäre Hilfe im Sudan voranzutreiben.

Navigation

Link

Nicolette Kressl bei abgeordnetenwatch.de